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   BSG, 22.11.1979 - 8a RU 66/79   

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https://dejure.org/1979,8741
BSG, 22.11.1979 - 8a RU 66/79 (https://dejure.org/1979,8741)
BSG, Entscheidung vom 22.11.1979 - 8a RU 66/79 (https://dejure.org/1979,8741)
BSG, Entscheidung vom 22. November 1979 - 8a RU 66/79 (https://dejure.org/1979,8741)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Bronchialasthma - Beruflich bedingte Krankheit - Anspruch auf Entschädigung als Berufskrankheit - Neue Erkenntnisse - Gesundheitlich zwingende Gründe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 49, 148
 
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Wird zitiert von ... (18)Neu Zitiert selbst (1)

  • RG, 17.04.1880 - Vb 92/79

    1. Hatten die zum alten posenschen Kreditverein verbundenen Gutsbesitzer schon

    Auszug aus BSG, 22.11.1979 - 8a RU 66/79
    VB 92/79 und 22. Februar 4979 RU44Ü8-.
  • BSG, 23.03.1999 - B 2 U 12/98 R

    Berufskrankheit - bandscheibenbedingte Erkrankung - Lendenwirbelsäule -

    Wann die nach diesen Voraussetzungen zur Aufnahme einer Krankheit in die BK-Liste berechtigende BK-Reife vorliegt, unterliegt indes allein der Einschätzung des Verordnungsgebers (BSGE 49, 148, 150 = SozR 5670 Anl 1 Nr. 4302 Nr. 1), dem trotz der Bindung an Inhalt, Zweck und Ausmaß der Ermächtigung ein gewisser Beurteilungsspielraum - das normative Ermessen - zuzubilligen ist (vgl BVerfGE 38, 348, 363; 53, 135, 145; Lauterbach/Koch, aaO § 9 RdNr 195; Badura aaO, S 25, 27; Zuleeg, aaO, 157; Herdegen AöR 114 (1989), 607, 609 f; Koch in Schulin, HS-UV, § 35 RdNr 12).
  • BSG, 30.01.1986 - 2 RU 80/84

    Meniskusschäden - Autogen-Brenner - Berufskrankheit

    Neu sind solche Erkenntnisse nur, wenn sie erst nach Erlaß der letzten Anlage 1 zur BKVO bekanntgeworden oder erst danach gewonnen worden sind oder sich erst nach diesem Zeitpunkt zur Berufskrankheitenreife verdichtet haben (BSGE 21, 296, 298; 35, 267, 268; 44, 90, 93; 49, 148, 150; BSG SozR 2200 § 551 Nr. 18; vgl. auch BVerfG SozR 2200 § 51 Nr. 19; Brackmann aaO S. 492p m.w.N.).

    Sie ist stets von jenen Erkenntnissen des Verordnungsgebers ausgegangen, die auf sonstige Weise festgestellt werden konnten (BSGE 44, 90, 94; 49, 148, 150; BSG Urteil vom 23. Juni 1977 - 2 RU 63/76 - BSG SozR 2200 § 551 Nr. 18).

  • LSG Baden-Württemberg, 15.10.2009 - L 10 U 171/09
    Es handelt sich um eine echte Neuregelung und nicht etwa um eine Klarstellung eines bestehenden Rechtssatzes (BSG, Urteil vom 22.11.1979, 8a RU 66/79 in SozR 5670 Anl. 1 Nr. 4302 Nr. 1.).

    Weil somit der Neufassung der Nrn. 4301 und 4302 der Anlage 1 zur 7. BKVO anspruchsbegründende und nicht nur klarstellende Wirkung zukam, rechtfertigt es der so auf einen weiteren Personenkreis erstreckte Unfallversicherungsschutz mangels einer entsprechenden gesetzlichen Regelung nicht, die neue Vorschrift rückwirkend auf "alte Versicherungsfälle" anzuwenden (BSG, Urteil vom 22.11.1979, a.a.O.).

    Denn die Erkrankung des Klägers war im Zeitpunkt ihres Auftretens in der BK Nr. 41 der Anlage 1 zur 7. BKVO als BK bereits erfasst, die spätere Herabsetzung der Anforderungen an den Aufgabezwang erfolgte nicht auf Grund nur medizinischer Erkenntnisse (BSG, Urteil vom 22.11.1979, a.a.O.).

  • BSG, 30.10.2007 - B 2 U 15/06 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl Nr 4302 -

    Nach der Begründung der Bundesregierung zum Entwurf dieser Verordnung (BR-Drucks 563/76 S 4) geschah dies, weil es sich - je nach Art der verursachenden Stoffe - um verschiedene Krankheitsformen handelt; gleichzeitig sollten die Krankheitsbezeichnungen der neueren medizinischen Terminologie angepasst werden; eine materiell-rechtliche Änderung war damit insoweit nicht verbunden (vgl BSGE 49, 148, 150 = SozR 5670 Anl 1 Nr. 4302 Nr. 1).
  • LSG Hessen, 13.12.1995 - L 3 U 824/94

    Quasi-Berufskrankheit - Kehlkopfkrebs - neue Erkenntnisse - maßgeblicher

    Der Senat konnte der Berufung der Beklagten auch nicht im Hinblick auf die Entscheidung des BSG vom 22. Februar 1979, Az.: 8a RU 44/78 stattgeben, wonach bei Anerkennung einer Erkrankung wie eine BK nach § 551 Abs. 2 RVO wie bei allen Sozialversicherungsansprüchen die Anspruchsvoraussetzung im Zeitpunkt des Versicherungsfalles erfüllt sein müssen mit der Folge, daß die beim Kläger 1986 aufgetretene Krebserkrankung bei frühestens 1993 gesicherten medizinischen Erkenntnissen zur Anerkennungsfähigkeit nicht wie eine BK zu entschädigen gewesen wäre (ebenso BSGE 49, 148, 150; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 15. Dezember 1987, Az.: L-15/BU - 40/86 sowie zuletzt Urteil des Senats vom 8. November 1995, Az.: L - 3/U - 143/95).
  • BSG, 10.08.1999 - B 2 U 11/99 R

    Bandscheibenbedingte Lendenwirbelsäulenerkrankungen als Berufskrankheit

    Wann die nach diesen Voraussetzungen zur Aufnahme einer Krankheit in die BK-Liste berechtigende BK-Reife vorliegt, unterliegt indes allein der Einschätzung des Verordnungsgebers (BSGE 49, 148, 150 = SozR 5670 Anl 1 Nr. 4302 Nr. 1), dem trotz der Bindung an Inhalt, Zweck und Ausmaß der Ermächtigung ein gewisser Beurteilungsspielraum - das normative Ermessen - zuzubilligen ist (vgl BVerfGE 38, 348, 363; 53, 135, 145; Lauterbach/Koch, aaO § 9 RdNr 195; Badura aaO, S 25, 27; Zuleeg, aaO, 157; Herdegen AöR 114 (1989), 607, 609 f; Koch in Schulin, HS-UV, § 35 RdNr 12).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.01.2003 - L 6 U 28/01

    Zum Begriff der Berufskrankheit; Aufnahme von chemischen Stoffen in die Anlage

    Entgegen der Auffassung der Beklagten ist aus der Aufnahme der - organische Lösungsmittel und deren Gemische betreffenden - BK Nr. 1317 in die Anl. zur BKV nicht zu schließen, dass die Verordnungsgeberin (Bundesregierung) die Voraussetzungen für die Entschädigung der Erkrankung, an der der Versicherte litt, als nicht erfüllt angesehen hat mit der Folge, dass eine Entschädigung durch BGen und Gerichte nicht möglich wäre (BSGE 49, 148, 150: Erfordernis einer "erkennbaren Prüfung" durch die Verordnungsgeberin).
  • LSG Hessen, 13.11.1996 - L 3 U 40/93

    Quasi-Berufskrankheit - neue Erkenntnisse - medizinische Wissenschaft -

    Der Senat konnte der Berufung der Beklagten auch nicht im Hinblick auf die Entscheidung des BSG vom 22. Februar 1979, Az.: 8a RU 44/78, stattgeben, wonach bei Anerkennung einer Erkrankung wie eine BK nach § 551 Abs. 2 RVO wie bei allen Sozialversicherungsansprüchen die Anspruchsvoraussetzung im Zeitpunkt des Versicherungsfalles erfüllt sein müssen mit der Folge, daß die beim Kläger 1988 aufgetretene Lungenerkrankung bei frühestens 1995 gesicherten medizinischen Erkenntnissen zur Anerkennungsfähigkeit nicht wie eine BK zu entschädigen gewesen wäre (ebenso BSGE 49, 148, 150; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 15. Dezember 1987, Az.: L-15/BU-40/86 sowie zuletzt Urteil des Senats vom 8. November 1995, Az.: L-3/U-143/95).
  • BSG, 29.05.1991 - 9a RV 10/90

    Streit zwischen Leistungsträgern über die Tragung der Kosten für eine ambulante

    § 21 Abs. 2 BVG in der Neufassung ist erst am 1. April 1990 in Kraft getreten (Art. 4 KOV-Strukturgesetz 1990; allgemein für neue anspruchsbegründende Regelungen: BSGE 49, 148, 149 = SozR 5670 Anl 1 Nr. 4302 Nr. 1; BSGE 55, 120, 122 = SozR 2200 § 1237 Nr. 19).
  • LSG Hessen, 19.12.1995 - L 8 Kn 228/92

    Nichtanerkennung als Berufskrankheit bzw als Quasi-Berufskrankheit: progressive

    Entscheidend ist vielmehr, daß über den § 551 Abs. 2 RVO solche durch die Arbeit verursachten Krankheiten wie eine Berufskrankheit entschädigt werden, die nur deshalb nicht in die Liste der Berufskrankheiten aufgenommen worden sind, weil die Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft über die besondere Gefährdung bestimmter Personengruppen in ihrer Arbeit in der letzten Fassung der Anlage 1 zur BeKV noch nicht vorhanden oder dem Verordnungsgeber noch nicht bekannt waren oder trotz Nachprüfung noch nicht ausreichten (vgl. Entscheidungen des BSG, vom 23. Juni 1977 a.a.O., S. 92; vom 22. November 1979 - Az.: 8 a RU 66/79, SozR 5670, Anlage 1 Nr. 4302 Nr. 1; vom 4. August 1981 - Az.: 5 a/5 RKnU 1/80, SozR 2200 § 551 Nr. 18; vom 19. Januar 1995 - Az.: 2 RU 14/94; Entscheidung des BVerfG vom 22. Oktober 1981 - Az.: 1 BvR 1369/79, SozR 2200 § 511 Nr. 19).
  • LSG Baden-Württemberg, 25.03.2021 - L 10 U 1736/17

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit gem § 9 Abs 2 iVm Abs 1 S 2

  • LSG Berlin, 09.11.2004 - L 2 U 40/02

    Anspruch eines Zahntechnikermeisters auf Anerkennung eines

  • LSG Hessen, 03.09.1980 - L 3 U 164/78
  • LSG Niedersachsen, 21.01.1999 - L 6 U 266/98

    Rechtswirksamkeit der Aufnahme der BK-Nr. 2108 (Erkrankungen der

  • BSG, 31.03.1981 - 2 RU 81/80
  • BSG, 11.02.1981 - 2 RU 81/78
  • SG Duisburg, 28.10.1999 - S 17 U 79/98

    Das Myelodysplastische Syndrom eines Desinfektors ist keine Berufskrankheit

  • BSG, 31.03.1981 - 2 RU 33/79
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